Zypern ist „ein hervorragendes Beispiel dafür, wie europäische und nationale Kräfte zusammenarbeiten und greifbare Ergebnisse liefern können – insbesondere bei Rückführungen“, erklärte Hans Leijtens, Exekutivdirektor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, am Mittwoch nach einem Treffen mit dem stellvertretenden Minister für Migration und internationalen Schutz, Nicholas Ioannides, in Nikosia.
Der stellvertretende Minister Ioannides lobte im selben Kontext die steigenden Zahlen bei den Rückführungen und betonte, dass Zypern dies mit Unterstützung von Frontex bewerkstelligen konnte.
Treffen in Nikosia: Schwerpunkt auf Zusammenarbeit und Ergebnissen
In einer Erklärung gegenüber der Presse sagte Leijtens, er halte sich diese Woche auf Zypern auf, um die Kooperation zwischen der zyprischen Regierung – konkret der Polizei – und Frontex in operativen Belangen zu erörtern. Diese Zusammenarbeit umfasse unter anderem die Grenzüberwachung, Screening-Prozeduren sowie Rückführungsoperationen.
„Ich muss sagen, ich bin beeindruckt von der Art und Weise, wie wir kooperieren. Zypern ist ein exzellentes Beispiel dafür, wie europäische und nationale Kräfte erfolgreich zusammenarbeiten und dabei echte Ergebnisse liefern können, vor allem beim Thema Rückführungen.“
(Hans Leijtens, Frontex-Exekutivdirektor)
Zypern gehöre seiner Ansicht nach zu den leistungsstärksten Ländern Europas in Bezug auf Rückführungen. Er hob die Professionalität, Einsatzbereitschaft und das Engagement der zyprischen Polizei hervor. Derzeit sind rund 50 Frontex-Beamte verschiedener EU-Länder in Zypern stationiert, um das Land zu unterstützen.
Ergebnisse und neue Herausforderungen
Nicholas Ioannides wies darauf hin, dass man ein „sehr interessantes Gespräch“ geführt habe, wie man den rechtlichen Rahmen verbessern könne, insbesondere im Bereich Migration und Rückführungen. Er dankte Frontex für die anhaltende Unterstützung:
„Sie hilft uns bei den Rückführungsoperationen sowie bei Screening- und Grenzprozeduren. Wir haben vereinbart, unsere Zusammenarbeit fortzusetzen, angesichts der neuen Herausforderungen, die sich aus der Umsetzung des EU-Migrations- und Asylpaktes ergeben.“
Zudem kündigte Ioannides an, dass Zypern seine Bereitschaft ausdrücke, eng mit Frontex zusammenzuarbeiten, wenn das Land den EU-Ratsvorsitz innehat. Man sei überzeugt, dass eine konsequente Anwendung des internationalen und EU-Rechts in koordinierter Form dazu beitragen könne, gemeinsame Interessen zu wahren und geteilte Herausforderungen zu meistern.
Verbesserte Rückführungszahlen
Laut Ioannides habe Zypern „sehr hart gearbeitet“, um die Rückführungszahlen zu erhöhen. Allein mit Hilfe der Agentur sei es gelungen, diese hochzuschrauben. Seine Erklärung:
„Wir haben dies mit Unterstützung der Agentur geschafft und danken ihr dafür. Wir werden in dieser Richtung weitermachen. Wir müssen die Zahlen niedrig halten, um ein tragfähiges Asylsystem zu erhalten und jenen adäquaten Schutz zu bieten, die ihn wirklich brauchen.“
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Mehr Informationen„Return Hubs“ statt „Deportation Hubs“: Diskussion über neue EU-Vorschläge
Auf die Frage, ob Zypern im Rahmen eines neuen EU-Vorschlags für die Einrichtung von sogenannten „Deportation Hubs“ (Abschiebungszentren) in Drittstaaten Gespräche führe, stellte Ioannides klar, dass der Begriff korrekterweise „Return Hubs“ laute und nicht „Deportation Hubs“. Dieses Konzept werde derzeit zwischen den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission diskutiert.
„Bisher sind noch keine konkreten Maßnahmen ergriffen worden. Wahrscheinlich wird es in den kommenden Monaten Entwicklungen in dieser Angelegenheit geben. Die Rückführungsrichtlinie wurde gestern angekündigt. Darin finden sich einige Elemente, die diesem Konzept nahekommen. Wir werden aber mit unseren EU-Partnern und der Kommission weiter beraten, um geeignete Lösungen zu finden.“
Ioannides betonte weiter, dass Zypern keine Gespräche mit Drittstaaten über die Einrichtung solcher Zentren begonnen habe. Auf die Frage, ob die Einrichtung dieser Hubs mit internationalem und europäischem Recht vereinbar sei, antwortete er:
„Unsere langjährige Position ist, dass jede Lösung mit dem internationalen und dem EU-Recht vereinbar sein muss.“
Rückkehr syrischer Staatsangehöriger: „Nur freiwillige Ausreise, keine Zwangsrückführungen“
Angesprochen auf die Situation syrischer Staatsangehöriger, die zurückkehren möchten, erläuterte der stellvertretende Minister, dass der Trend weitergehe. Bislang haben beinahe 1.800 Syrerinnen und Syrer ihren Asylantrag zurückgezogen oder ihren internationalen Schutzstatus beendet; rund 1.400 seien bereits ausgereist.
„Die jüngsten Ereignisse in Syrien sind sehr besorgniserregend. Wir sprechen hier jedoch nur von freiwilligen Rückkehrern. Es gab keine erzwungenen Rückführungen, und wir planen auch keine solchen, da sie gegen das internationale Recht verstoßen würden.“
Solange es keine EU-weite Entscheidung gebe, beschränke man sich in Zypern auf die Förderung freiwilliger Ausreisen syrischer Geflüchteter.
Frontex-Perspektive: Ausbau der Präsenz vor Ort
Auf die Frage, ob Frontex ein dauerhaftes Hauptquartier in Zypern einrichten könnte, stellte Leijtens klar, dass die offizielle Zentrale der Agentur in Warschau (Polen) liegt und man dort zufrieden sei. Allerdings betonte er, dass man mit dem Prozess der Dezentralisierung begonnen habe, um die Effizienz in den verschiedenen Einsatzgebieten zu steigern:
„Wir haben ein eigenes Team, das für Griechenland und Zypern zuständig ist. Das bedeutet eine eigenständige Befehlskette hier vor Ort, wie auch in Griechenland. Auf diese Weise kann die Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden noch enger gestaltet werden.“
Sollte es zu einem sicherheitspolitischen Ereignis in der Nähe Zyperns kommen, das die europäischen Außengrenzen bedrohe, sei Frontex in der Lage, „innerhalb weniger Tage zusätzliches Personal“ zu entsenden, so Leijtens.
Lob für Zypern und Ausblick
Leijtens unterstrich, dass die Zusammenarbeit mit den zyprischen Behörden beispielhaft sei. Zypern agiere sehr professionell, formuliere seinen Bedarf klar und erhalte entsprechend von Frontex die nötige Unterstützung:
„Zypern ist erneut ein perfektes Beispiel dafür, wie so eine enge Zusammenarbeit aussehen kann und welche Ergebnisse dabei herauskommen.“
Die Bemühungen von Zypern – vom Ausbau der Rückführungsmaßnahmen bis zur Anpassung an die EU-Asyl- und Migrationsregeln – sprechen für eine aktive Rolle des Landes, um die Herausforderungen der Migration im Mittelmeerraum in den Griff zu bekommen. Künftig dürfte die Intensivierung der Kooperation zwischen Zypern, Frontex und den anderen EU-Staaten weiter an Bedeutung gewinnen, zumal die Umsetzung des neuen Migrations- und Asylpaktes zunehmend Gestalt annimmt.
Quellen
- Erklärung von Hans Leijtens (Frontex-Exekutivdirektor)
- Aussagen von Nicholas Ioannides (stellvertretender Minister für Migration und internationalen Schutz)
- Bericht der Cyprus News Agency (CNA/EAN/EPH/2025)
