Kritische Herausforderungen beim Schutz personenbezogener Daten im digitalen Zeitalter

Kritische Herausforderungen beim Schutz personenbezogener Daten im digitalen Zeitalter

Kritische Herausforderungen beim Schutz personenbezogener Daten im digitalen Zeitalter, insbesondere angesichts der sich rasant entwickelnden Künstlichen Intelligenz und der zunehmenden Nutzung sozialer Medien, standen unter anderem im Fokus eines Interviews der Datenschutzbeauftragten und Informationsbeauftragten der Republik Zypern, Irene Loizidou-Nikolaidou, mit der Cyprus News Agency (CNA).

Anlässlich des Europäischen Datenschutztags am 28. Januar wies Loizidou-Nikolaidou gegenüber CNA auf die Notwendigkeit ständiger Information und Sensibilisierung hin, beginnend bereits in den Grundschulen. Sie betonte, wie wichtig ein sorgfältiger Umgang mit persönlichen Daten im Internet ist, um Bürgerinnen und Bürger sowie deren Privatsphäre vor möglichen Verstößen und Missbrauch durch Dritte zu schützen.

Darüber hinaus skizzierte sie die Herausforderungen und Prioritäten ihres Amts für das Jahr 2025. In ihrer Funktion als Informationsbeauftragte kündigte sie zudem die baldige Veröffentlichung eines neuen Verhaltenskodex an, der eine effektivere Umsetzung des Gesetzes über die Bereitstellung von Informationen durch öffentliche Behörden zum Ziel hat.

Loizidou-Nikolaidou erklärte, dass der Europarat den 28. Januar im Jahr 2006 als Internationalen Datenschutztag festgelegt habe. In diesem Zusammenhang habe sie kürzlich an einer Konferenz in Brüssel teilgenommen und dort das Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) vertreten, bei dem sie seit Mai 2023 für eine fünfjährige Amtszeit als Vizepräsidentin gewählt ist.

Auf die Frage nach der Art der bei ihrem Amt eingehenden Fälle betonte Loizidou-Nikolaidou, dass Bürgerinnen und Bürger sich nicht nur mit Beschwerden an sie wenden, sondern auch Fragen stellen und Bedenken äußern. Ein großer Teil der eingegangenen Beschwerden beziehe sich auf unerwünschte Nachrichten (Spam). „Dabei handelt es sich um Nachrichten, die wir ohne unsere Zustimmung erhalten, und um die sogenannten Stop-SMS-Nachrichten“, erläuterte sie.

Die Beauftragte wies darauf hin, dass die Verhängung von Verwaltungssanktionen, die von Verwarnungen bis hin zu Geldbußen reichen, sich als wirksam erwiesen habe, um wiederholte Verstöße zu verhindern.

Gleichzeitig erwähnte Loizidou Fälle, in denen Organisationen Daten unter Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes erheben, ohne rechtliche Grundlage oder ohne Einwilligung der Bürgerinnen und Bürger. Sie ergänzte, dass ihr Amt regelmäßige und von Amts wegen angeordnete Überprüfungen vor Ort durchführt, um den legalen Betrieb von Videoüberwachungssystemen sicherzustellen.

Im Hinblick auf das Arbeitsvolumen ihres Amts gab die Beauftragte einen Überblick über die Aktivitäten. Auf jährlicher Basis werden demnach etwa 500 Fälle erfasst und untersucht. Außerdem beantworte man eine gleich hohe Zahl von Bürgeranfragen, die sich vor allem auf Klärungs- oder Beratungsgespräche beziehen. Sowohl die Zahl der Anfragen als auch die Anzahl der erlassenen Entscheidungen seien dabei deutlich steigend.

Bei der Erläuterung der wichtigsten Herausforderungen für ihr Amt hob die Beauftragte die Komplexität bei der Umsetzung neuer gesetzlicher und regulatorischer Rahmenwerke hervor – insbesondere angesichts der rasanten Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz.

Ein zentrales Thema sei hierbei, so Loizidou-Nikolaidou, die Abstimmung zwischen neu eingeführten Verordnungen und EU-Richtlinien und der bestehenden Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Herausforderung bestehe darin, ein Gleichgewicht herzustellen: Einerseits soll das reibungslose Funktionieren von Organisationen und Unternehmen ermöglicht werden, ohne in die Privatsphäre der Menschen einzugreifen. Andererseits solle das Potenzial moderner Technologien, einschließlich Künstlicher Intelligenz, umfassend genutzt werden, ohne dass der Schutz personenbezogener Daten darunter leidet.

Gefragt nach den Prioritäten ihres Amts für 2025, betonte Loizidou-Nikolaidou die Notwendigkeit, sich an neue Herausforderungen anzupassen, die sich aus Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz und weiteren Regulierungen ergeben. Zudem unterstrich sie die Bedeutung eines Ausbaus des technischen Fachwissens und der personellen Ressourcen in ihrem Amt.

In Bezug auf den Zusammenhang zwischen personenbezogenen Daten und Cyberangriffen hob die Datenschutzbeauftragte die Häufigkeit relevanter Vorfälle hervor, die ihrem Amt gemeldet werden. Sie stellte klar, dass sich die Kontrollen nicht auf das bloße Vorhandensein von Cyberangriffen konzentrieren, sondern auf die Bewertung der Vorbereitung von Organisationen gegen solche Bedrohungen.

Loizidou-Nikolaidou betonte die große Bedeutung, ein Bewusstsein für den Schutz der Privatsphäre zu schaffen, und zwar bereits in der Grundschule. Sie fügte hinzu, dass ihr Amt Workshops in Schulen organisiert, da man erkannt habe, dass Kinder immer früher Zugang zu Technologie erhalten.

Besonders hob die Beauftragte die persönliche Verantwortung jeder Bürgerin und jedes Bürgers hervor. Oft werde man leichtfertig Daten preisgeben, sei es durch das unbedachte Nutzen von Apps oder das Akzeptieren von Cookies, ohne die Folgen zu bedenken. Sie betonte, wie wichtig es sei, die Nutzungsbedingungen genau zu lesen und eine informierte Einwilligung zu erteilen.

Auf die Frage nach der Gesetzgebung zur Informationsbereitstellung durch öffentliche Behörden an Bürger und Journalisten erinnerte Loizidou-Nikolaidou daran, dass das betreffende Gesetz im Dezember 2020 in Kraft getreten sei. Sie kündigte an, dass das Amt der Beauftragten zur effektiveren Umsetzung des Gesetzes einen Verhaltenskodex ausarbeite, der mit Beispielen angereichert sei und in Kürze veröffentlicht werde. Dieser solle insbesondere Journalisten, aber auch der breiten Öffentlichkeit als Hilfsmittel dienen.

Die Beauftragte unterstrich die Bedeutung einer korrekten Anwendung des Gesetzes und bezeichnete es als ein wertvolles Instrument „zur Stärkung von Transparenz und Rechenschaftspflicht“.

CNA/ZSO/MK/2025

ENDE, CYPRUS NEWS AGENCY

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