Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: Schwerpunkt auf Sicherheit und Zivilgesellschaft
Am 1. Januar 2025 übernimmt Polen zum zweiten Mal die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union, 13 Jahre nach der ersten polnischen Ratspräsidentschaft und über 20 Jahre nach dem EU-Beitritt im Mai 2004 zusammen mit Zypern, Malta, Tschechien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, der Slowakei und Slowenien.
Laut der offiziellen Website der polnischen EU-Ratspräsidentschaft hat Polen ein ehrgeiziges Programm vorgelegt. Der Hauptfokus liegt auf der Umsetzung von Prioritäten im Bereich der Sicherheit, wobei gleichzeitig die besondere Rolle der Zivilgesellschaft hervorgehoben wird.
Schwerpunkte der polnischen Ratspräsidentschaft
Die polnische Präsidentschaft will Aktivitäten unterstützen, die die europäische Sicherheit in ihren vielfältigen Dimensionen stärken, darunter:
- Äußere und innere Sicherheit,
- Informationssicherheit,
- wirtschaftliche Sicherheit,
- Energie- und Ernährungssicherheit sowie
- Gesundheitssicherheit.
Es wird betont, dass die polnische Ratspräsidentschaft mit dem Beginn eines neuen institutionellen Zyklus zusammenfällt. Dies bietet die Gelegenheit, langfristige Ziele zu setzen, Lösungen vorzuschlagen und Prozesse für die kommenden fünf Jahre einzuleiten.
Zusammenarbeit im Trio der Ratspräsidentschaften
Polen bildet zusammen mit Dänemark und Zypern das sogenannte Trio der Ratspräsidentschaften für die nächsten 18 Monate. Das Trio-Programm basiert auf drei zentralen Themen:
Ein starkes und sicheres Europa
- Fokus auf Außenbeziehungen, Sicherheit und Verteidigung, Migration und Grenzschutz sowie EU-Erweiterung und innere Reformen.
Ein wohlhabendes und wettbewerbsfähiges Europa
- Schwerpunkt auf Wettbewerbsfähigkeit, doppeltem Übergang (grün und digital), Innovation, Umwelt und sozialen Themen.
Ein freies und demokratisches Europa
- Stärkung von EU-Werten wie Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten.
Eröffnungsgala in Warschau
Die offizielle Eröffnungsgala der polnischen Ratspräsidentschaft findet am 3. Januar 2025 in der Polnischen Nationaloper in Warschau statt.
Polen setzt mit seiner Ratspräsidentschaft einen deutlichen Akzent auf eine engere Zusammenarbeit in Europa und die Stärkung seiner Widerstandsfähigkeit gegenüber aktuellen und zukünftigen Herausforderungen.
Quelle: Cyprus News Agency (CNA)